Paukenschlag: Beim RBB treten Programmdirektorin und Chefredakteur zurück

Berlin (KNA) – Als Konsequenz aus der fehlerhaften Berichterstattung des RBB über den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) treten RBB-Programmdirektorin Katrin Günther und der Chefredakteur des ARD-Senders, David Biesinger, zurück. Wie der RBB am Freitagnachmittag mitteilte, legten die beiden formal eigenverantwortlich ihre Ämter nieder.

Günther, die erst im August das Amt als Programmdirektorin übernommen hatte, erklärte, es sei „in den vergangenen Wochen zu schnell und zu viel über mögliche Fehler Einzelner gesprochen worden“.

Tatsächlich habe „der RBB in diesem Fall insgesamt programmlich versagt. Dafür sehe ich mich in der Verantwortung und habe deshalb Intendantin Ulrike Demmer mitgeteilt, dass ich mein Amt niederlegen werde.“ Der RBB dürfe nach einem solchen Fehler nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen. Gleichzeitig gelte auch: „Wir müssen jetzt aber über Strukturen sprechen, nicht über Köpfe“, so Günther.

Versuch der Rechtfertigung

David Biesinger sagte, ein „Neuanfang an der Spitze der Chefredaktion“ solle dazu beitragen, die „publizistische Reputation des RBB wieder herzustellen“. Die Intendantin habe sein Angebot zum Rücktritt angenommen. Biesinger, der schon zuvor wegen seiner Rolle im Skandal um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und das geplante digitale Medienhaus unter Druck stand, galt im RBB als zunehmend nicht mehr tragbar. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe zum Fall Gelbhaar hatte Biesinger noch argumentiert, er sei als Chefredakteur an der konkreten Genese der fehlerhaften Berichterstattung nicht beteiligt gewesen und daher auch nicht verantwortlich.

Der RBB hatte Ende Dezember 2024 über Belästigungsvorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar berichtet. Der Grünen-Politiker hatte die Vorwürfe stets als Lüge und parteiinterne Intrige zurückgewiesen. Man habe über diese Vorwürfe auf Basis eidesstattlicher Versicherungen berichtet, diese Berichte aber wieder zurückziehen müssen, so der RBB, da die Quelle der eidesstattlicher Versicherungen nicht ausreichend überprüft worden sei.

Positionen kommissarisch besetzt

Nach Medienberichten soll die angebliche Zeugin, die die eidesstattliche Erklärung abgegeben hat, gar nicht existieren. Daneben gibt es weitere Vorwürfe gegen Gelbhaar, die derzeit intern von einer Ombudsstelle der Grünen untersucht werden. Auch hier hat Gelbhaar alle Vorwürfe zurückgewiesen. Wegen der fehlerhaften Berichterstattung, die auch Eingang in die Hauptnachrichtensendung „Abendschau“ fand, stand auch „Abendschau“-Chefin Gabriele von Moltke in der Kritik.

„Die Führung des RBB steht zu ihrer Verantwortung“, kommentierte RBB-Intendantin Ulrike Demmer die Entwicklung und dankte Günther und Biesinger „für das starke Signal, persönliche Konsequenzen zu ziehen“. Günther soll laut Demmer die Funktion als Programmdirektorin bis zu einer Neubesetzung der Stelle kommissarisch fortführen. Stephanie Pieper, aktuell Leiterin rbb24 Inforadio und Digital, wird kommissarisch Chefredakteurin des rbb. Mit Biesinger werde „über zukünftige Aufgaben“ beim Sender gesprochen, so die offizielle Mitteilung des RBB. Insider rechnen dagegen damit, dass Biesinger den Sender verlässt.