Kleine Anfrage, großer Aufschrei

Berlin – Die Kleine Anfrage der CDU hat eine Diskussion über die Rolle von Faktencheckern und deren Unabhängigkeit in Deutschland angestoßen. Während die CDU Bedenken äußerte, ob Faktenchecker wie Correctiv genug Unabhängigkeit von staatlichen Stellen und politischen Akteuren haben, verteidigten sowohl Correctiv als auch der DJV die Arbeit dieser Organisationen. 

Die CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag stellte eine Kleine Anfrage zu einem Thema, das in der öffentlichen Diskussion immer wieder aufkommt: die Rolle von „Faktencheckern“ und die Pressefreiheit in Deutschland. In dieser Anfrage wollte die CDU genauer wissen, welche Institutionen und Akteure bei der Überprüfung von Fakten durch die Regierung und andere öffentliche Stellen eine Rolle spielen. Auch die Frage nach der Unabhängigkeit und den Finanzierungsquellen von Organisationen wie Correctiv stand im Raum.

Die CDU befürchtete, dass die Unabhängigkeit von Organisationen, die Faktenchecks durchführen, durch öffentliche Mittel gefährdet sein könnte und dass diese Organisationen politisch beeinflusst sein könnten. Insbesondere wollte man wissen, wie transparent und unabhängig diese Institutionen agieren, besonders in Hinblick auf ihre Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen.

Correctiv gibt Antworten
Correctiv reagierte auf die Anfrage mit einer klaren Stellungnahme, in der sie betonte, dass sie vollständig unabhängig arbeite und keinerlei politische oder wirtschaftliche Einflüsse auf ihre Arbeit zulasse.

Correctiv wies weiter darauf hin, dass ihre Finanzierung größtenteils durch Spenden und Fördermittel erfolgt, jedoch keine staatlichen Mittel oder Gelder von politischen Institutionen in Anspruch genommen werden. Diese Transparenz in der Finanzierung sei ein wichtiger Bestandteil ihrer Unabhängigkeit. Correctiv betonte, dass ihre Arbeit von der Verpflichtung geleitet werde, Fakten objektiv zu überprüfen und der Öffentlichkeit zuverlässige Informationen zu liefern.

Correctiv im Detail

DJV: Schaden für „demokratische Kontrolle“
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) meldete sich ebenfalls zu Wort und zeigte sich besorgt über die Auswirkungen der Anfrage auf die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Medien in Deutschland.

Der DJV kritisierte die Anfrage als einen Versuch, die Arbeit unabhängiger Journalisten und Faktenchecker zu hinterfragen und ihre Glaubwürdigkeit in Frage zu stellen.

Laut dem DJV stellt die Unabhängigkeit von Organisationen wie Correctiv sicher, dass die Öffentlichkeit nicht nur auf Informationen angewiesen ist, die von staatlichen oder wirtschaftlichen Akteuren bereitgestellt werden. Eine kritische Überprüfung von Informationen durch unabhängige Dritte sei für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Der DJV warnte davor, dass eine politisch motivierte Beeinträchtigung dieser Arbeit langfristig das Vertrauen in die Medien und die demokratische Kontrolle untergraben könnte.