MDR-Rundfunkrat verschiebt Wahl des Vorsitzes

Leipzig/Erfurt (dpa) − Beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) ist die Wahl der Spitze des Rundfunkrates verschoben worden. In der konstituierenden Online-Sitzung stimmte die Mehrheit des Gremiums einem entsprechenden Antrag zu. Eigentlich sollten der Vorsitz und die Stellvertreterinnen oder Stellvertreter gewählt werden. Das ist nun für den 14. März vorgesehen.

Hintergrund der Verschiebung ist ein Problem in Thüringen: Die bisherige MDR-Rundfunkratsvorsitzende Gabriele Schade erläuterte zu Sitzungsbeginn, dass sie ein Schreiben der Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Keller erhalten habe. Darin gehe es um die Wahlen und Bestimmungen der Thüringer Vertreter im MDR-Rundfunkrat durch den Landtag. Demnach stehe die Wirksamkeit der Entsendung der Mitglieder in den Rundfunkrat mit Ausnahme des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) nicht eindeutig fest.

Geprüft werde, ob bei den Thüringer Rundfunkratsmitgliedern die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit bei der Wahl erreicht wurde, teilte der Landtag in Erfurt auf Anfrage mit. Dabei soll es unter anderem um die Bewertung von Stimmenthaltungen gehen. Abhängig vom Ausgang der Prüfung sei eine Wahlwiederholung in der Plenarsitzung in dieser Woche möglich − eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

Insgesamt werde die Wahl von vier Rundfunkratsmitgliedern, darunter drei Abgeordnete des Landtags, überprüft. Ein Jurist hatte die Wahl angezweifelt, so die Landtagsverwaltung.

Der Rundfunkrat setzt sich aus mehr als 40 Mitgliedern aus dem MDR-Sendegebiet Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen. Der unabhängige Rat beaufsichtigt die Programmarbeit des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders. Er besteht aus Vertretern von verschiedenen Organisationen und Verbänden zum Beispiel aus den Bereichen Jugend, Sport, Wirtschaft, Gewerkschaften und Religion. Auch Politikvertreter sind dabei. Ziel der Gremienarbeit ist es, dass der MDR seinem gesetzlichen Programmauftrag nachkommt. Von Zeit zu Zeit setzt sich der Rat neu zusammen. Bei allen öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland gibt es Rundfunkräte.